In einer gemeinsamen Initiative haben der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. (bvse), der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. (BDE), der BDSV - Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e.V. (BDSV) und der Verband Deutscher Metallhändler und Recycler e. V. (VDM) ein dringendes Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz gerichtet. Sie fordern sofortige Maßnahmen, um existenzbedrohende Schäden durch Lithium-Batterien in Elektrogeräten zu verhindern.
Hintergrund:
Die Zahl der Brände in Entsorgungs- und Recyclinganlagen sowie in Entsorgungsfahrzeugen hat alarmierend zugenommen. Ausgelöst durch die zunehmende Verwendung von Lithium-Batterien in Geräten, stellt diese Entwicklung eine ernste Bedrohung für die Recyclingwirtschaft dar. Unkontrollierte Rückführungen von Geräten mit Lithium-Batterien stellen Unternehmen, trotz Verdopplung der Brandschutzmaßnahmen, immer noch vor große Herausforderungen.
Problematik:
Lithium-Batterien finden sich mittlerweile in allen Abfallströmen und verursachen durch unsachgemäße Entsorgung Brände in verschiedenen Anlagen, einschließlich solcher für Verpackungsabfälle, Altpapier und gewerbliche Abfälle, sowie auf Wertstoffhöfen und in Entsorgungsfahrzeugen. Besonders besorgniserregend sei der jährliche Verkehr von etwa 80 Millionen akkubetriebenen Einweg E-Zigaretten ohne Rücknahmesystem.
Finanzielle Konsequenzen:
Die Brände führen zu erheblichen finanziellen Belastungen. Versicherungen ziehen sich nach größeren Schadensereignissen oft zurück oder erhöhen die Prämien und Selbstbeteiligungen auf untragbare Höhen. Die Recyclingwirtschaft trägt mittlerweile ein zehnfach höheres Brandrisiko im Vergleich zu anderen Branchen. Dies führt dazu, dass abgebrannte Anlagen oft nicht wieder aufgebaut werden, was regional zu Entsorgungsengpässen und auf nationaler Ebene zu erheblichen Problemen führen kann.
Forderungen der Branche:
Obwohl die Branche wiederholt auf dieses existenzielle Problem hingewiesen hat, wurden bisher keine wirksamen Gegenmaßnahmen ergriffen. Der Gesetzentwurf zur Novelle des ElektroG bleibt weit hinter den Erwartungen der Branche zurück. Die vorgeschlagenen Maßnahmen umfassen:
- Einführung eines Batteriepfandes
- Eine herstellerfinanzierte Fondslösung zur Absicherung der Recycling- und Entsorgungswirtschaft im Brandfall, ähnlich dem Einwegkunststofffondsgesetz
- Kennzeichnungspflicht für Batterien
- Ein Verbot von Einweg E-Zigaretten oder zumindest ein wirksames Pfand
Unterstützung der Bundesregierung gefordert:
Die Branche fordert die Unterstützung der Bundesregierung, wie sie im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, um ein Anreizsystem für die umweltgerechte Entsorgung von bestimmten Elektrogeräten und gefährlichen Lithium-Ionen-Batterien zu schaffen. Diese Maßnahmen sind für die Umsetzung der nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) notwendig. Es darf nicht dazu kommen, dass das Netzwerk von Recyclinganlagen in Deutschland durch unverschuldete Brände ausgedünnt wird.
Die Recyclingwirtschaft lädt den Bundeskanzler daher zu Gesprächen ein, um über ein schnelles politisches Vorgehen im Umgang mit den Bränden zu diskutieren.
Quelle: www.bvse.de
